Bürgerbegehren, warum?

Über Stolpersteine stolpert man nicht im wörtlichen Sinne, sondern im Kopf.
Bündig eingelassen in Gehwege vor den ehemaligen Wohnungen oder Arbeitsplätzen
von Opfern der Nazi-Diktatur erinnern sie uns in unserem Alltag an deren
Leben damals in unserer Mitte, das so brutal beendet wurde.
Während in Europa in 1600 Städten und Gemeinden – davon allein 78 in Bayern
– schon 70.000 Stolpersteine verlegt wurden, hat der Stadtrat der Landeshauptstadt
München zweimal ihre Verlegung auf öffentlichem Grund untersagt.
Aber wir Münchner wollen, daß ein Bürgerentscheid dieses Verbot aufhebt und
Stolpersteine neben anderen Formen des Gedenkens zugelassen werden.
Darum: Bürgerbegehren für Stolpersteine auf öffentlichem Grund auch in
München!

Bürgerbegehren, dann Bürgerentscheid – wie funktioniert das?

Wir brauchen ca. 35.000 Unterschriften von Personen, die in München bei Kommunalwahlen wahlberechtigt sind, also auch von EU-Ausländern mit erstem Wohnsitz in München seit mindestens 2 Monaten.
Für die Beibringung der Unterschriften gibt es keine Frist. Sie können überall, an Infoständen oder Zuhause etc. geleistet werden.
Wenn wir genügend Unterschriften haben, werden wir sie dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) zur Überprüfung geben.
Wenn alles richtig gelaufen ist, wird das KVR das Bürgerbegehren dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Er kann sich dem Bürgerbegehren anschließen, es ablehnen oder ein alternatives „Ratsbegehren“ beschließen.
In jedem Fall muss er innerhalb eines Monats einen Bürgerentscheid festlegen, der innerhalb von drei Monaten stattfinden muss.

Alle Münchener Bürger können dann über das Bürgerbegehren abstimmen.
Mindestens 10% der wahlberechtigten Münchner müssen sich für das Bürgerbegehren aussprechen, damit der Bürgerentscheid gültig wird.
Er tritt dann an die Stelle des bisherigen ablehnenden Beschlusses des Stadtrats.